Abteilungsvorstandssitzung und Orstvereinsvorstandssitzung in Empelde

Von der Arbeiterbewegung zum aktuellen SPD- Grundsatzprogramm

Bis in die europaweite bürgerliche Revolution von 1848 sagt man den Freiheitsidealen der SPD ihre Wurzeln nach. Trotz der gescheiterten Revolution verblieb das Streben nach Freiheit, Demokratie und politischer Gleichberechtigung in der Arbeiterschaft erhalten. Auch durch die Sozialistengesetze Bismarcks von 1878 konnte nicht verhindert werden, dass die SPD zur stärksten politischen Kraft  im Kaiserreich wurde.

Über diese und viele weitere bedeutende Stationen des SPD-Werdegangs informierten und diskutierten die Empelder Sozialdemokraten mit  dem Bildungssekretär der SPD Hannover, Tobias Gombert. Das Nachmittagsseminar stand dabei unter dem Titel „Von der Arbeiterbewegung bis zum Hamburger Grundsatzprogramm “- die Geschichte der SPD.

Empelder Sozialdemokraten fordern eine neue Ordnung der Arbeit 

Wie immer im Frühjahr trafen sich die Empelder Sozialdemokraten zu ihrer Jahreshauptversammlung. Im Mittlepunkt stand ein Vortrag von Andreas Gehrke, Regionsgeschäftsführer des DGB, der selber in Empelde wohnt. Er führte aus, dass bundesweit die Zahl befristeter Arbeitsverträge ständig zunehme. Gleichzeitig erhielten 8 Mio. Menschen Niedriglöhne, eine Mio. Menschen sind als Leiharbeiter tätig und die Zahl der Minijobs belaufe sich mittlerweile auf 4,9 Mio. „Wir brauchen eine neue Ordnung der Arbeit!“ forderte Gehrke. Die Deregulierung des Arbeitsmarktes sei eine Fehlentwicklung, die korrigiert werden müsse. Statt dessen forderte er den gesetzlichen Mindestlohn, der mindestens 8,50 Euro betragen müsse. „Jeder Mensch muss mit seiner Arbeit mindestens so viel verdienen, dass er davon leben kann“, sagte Gehrke.

SPD-Abteilungsvorsitzender Dieter Schur richtete seinen Blick zunächst auf das abgelaufene Jahr. Zufrieden zeigte er sich mit dem Ausgang der Kommunalwahl im September 2011. Im Ergebnis konnte Empelde die Anzahl seiner Mitglieder im Stadtrat halten. Den Grund hierfür sieht er vor allem in der bürgernahen Politik der Empelder SPD. „Wir sind vor Ort und Ansprechpartner für die Einwohner in unserem Stadtteil. Wir nehmen ihre Sorgen und Anregungen ernst“, sagte Schur. 

Aber auch die gute Organisation der SPD habe zum guten Ergebnis beigetragen. Eine gute Wahlzeitung, die vier Mal erschienen ist, gute Präsenz an den Infoständen und engagierte Parteimitglieder haben seiner Meinung mit zum Erfolg beigetragen. 

Auch inhaltlich haben die Empelder Sozialdemokraten einiges vorzuweisen. So konnte letztes Jahr beispielsweise das Einkaufszentrum Chemnitzer Straße eröffnet werden. Der Um- bzw. Neubau eines Teils der Marie-Curie-Schule nimmt konkrete Formen an und im Wohnpark konnte endlich auf dem lange erschlossenen Baugelände mit dem Bau von Einfamilienhäusern begonnen werden. 

Im Mittelpunkt der kommenden 12 Monate steht die am 20. Januar 2012 stattfindende Landtagswahl. Rudi Heim, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Ronnenberg, konnte sich in einer Kandidatenvorstellung gegen zwei Mitbewerber aus Hemmingen und Springe souverän durchsetzen. Dazu Schur: „Wir werden Rudi Heim im Landtagswahlkampf nach besten Kräften unterstützen. Wir möchten, dass nach vielen Jahren der Vakanz endlich wieder ein Ronnenberger den Wahlkreis im Landtag vertritt.“