SPD Empelde ehrt langjährige Mitglieder

Zum diesjährigen traditionellen Wurstessen der Sozialdemokraten in Empelde begrüßte ihr Vorsitzender, Dieter Schur, rund 60 Genossinnen und Genossen. In der Sportgaststätte trafen sich die Abteilungsmitglieder, um Rückschau auf das ausgehende Jahr zu halten und einen Ausblick auf das Jahr 2012 zu wagen.  

In seiner Jahresrückschau blickte Schur, der gleichzeitig auch Vorsitzender der SPD-Fraktion im Ronnenberger Stadtrat ist, insbesondere die für seine Partei erfolgreich verlaufene Kommunalwahl zurück. Der SPD sei es gelungen, ihre führende Position in Ronnenberg zu behaupten. Die Partei bleibe in Ronnenberg auch in Zukunft die prägende politische Kraft. „Insbesondere dem bürgerlichen Lager ist es nicht gelungen, den Bürgerinnen und Bürgern glaubhafte Alternativen zu präsentieren“, sagte Schur. Der Zuwachs bei den Freien Wähler gehe weniger auf überzeugende politische Konzepte zurück. „Vielmehr versammeln sich hier bürgerliche Protestwähler“, meinte der Vorsitzende. 

Schur zeigte sich überzeugt, dass die vor Kurzem gebildete rot-grüne Gruppe im Ronnenberger Stadtrat eine zukunftsorientierte Kommunalpolitik umsetzen werde. „Bei uns stimmen nicht nur die Inhalte, sondern auch die Chemie“ meinte er. Wichtig sei auch, dass mit Blick auf die im Januar 2013 stattfindende Landtagswahl von der kommunalen Ebene klare Signale ausgehen. In Niedersachsens Kommunen ständen die Weichen auf rot-grün. „Das wird sich auch bei der Landtagswahl fortsetzen“ meinte Schur. 

Im Mittelpunkt der Versammlung standen jedoch die Ehrungen langjähriger SPD-Mitglieder. Die Empelder Sozialdemokraten konnten hierfür Dr. Matthias Miersch, hiesiger Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Hannover gewinnen. Für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD ehrte er Sabine Dumblus und Günter Springer. Der SPD 40 Jahre angehören Mechthild Brandt, Waldemar Kerber und Prof. Dr. Axel Saipa. Andreas Gehrke und Karin Stoecking halten ihr seit 25 Jahren die Treue. 

Miersch dankte den Jubilaren für ihre langjährige Treue zur Partei. „Blickt man die vergangenen 50 Jahre einmal kritisch zurück, war das sicherlich nicht immer ganz leicht“, vermutete der Abgeordnete. Immerhin habe es in der Vergangenheit bis hin in die Gegenwart Situationen gegeben, in denen es Sozialdemokraten sicherlich nicht immer leicht gefallen sei, der Partei die Stange zu halten. 

Der Parteichef ging auch auf die aktuelle Entwicklung in Europa ein. „Wir haben es nicht mit einer Krise des Euro zu tun“, meinte er, „sondern mit einer Krise der Institutionen und einzelner Staaten.“ Die Griechenlandkrise sei selbstverschuldet und an einem drastischen Sparkurs führe kein Weg vorbei. Gleichwohl habe er höchsten Respekt vor den Menschen im Lande. Für das, was die griechische Bevölkerung gegenwärtig durchleben müsse, gebe es in Europa nach dem Krieg kein vergleichbares Beispiel.  

Der Bundesregierung stellte Miersch mit Blick auf das Krisenmanagement ein schlechtes Zeugnis aus. Das vielstimmige Chaos vor einem Gipfel werde nach einem Gipfel als weitsichtige Strategie ausgegeben. Es habe seit Mai vergangenen Jahres keinen klar erkennbaren Kurs der Bundesregierung gegeben. „Keine Zusage der Bundeskanzlerin habe in den vergangenen eineinhalb Jahren länger gehalten als drei Monate“, sagte der Bundestagsabgeordnete.  

Abschließend wies Miersch auf den bevorstehenden Mitgliederentscheid über die Kür des SPD-Spitzenkandidaten für die kommenden Landtagswahl hin. Er appellierte an die Sozialdemokraten, zahlreich an dem Vorstellungstreffen der beiden Bewerber am 10. November im Congresszentrum in Hannover teilzunehmen. „Der Landesvorsitzende Olaf Lies und Hannovers Bürgermeister Stefan Weil werden ihre persönliche Bewerbung abgeben und Auskunft erteilen, welche politischen Ziele sie verfolgen“, sagte Miersch. Am 27. November findet dann die Wahl des Spitzenkandidaten in den Ortsvereinen statt. Er forderte die Empelder Sozialdemokraten auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. „Erstmals habt ihr die Möglichkeit, selbst den Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt zu bestimmen. Nutzt diese Chance“, sagte der Unterbezirksvorsitzende der SPD. Er selbst ließ keinen Zweifel aufkommen, wen er für den besseren Bewerber hält und sagte: „Auf Grund seiner vielfältigen politischen Erfahrungen, die er in seinen bisherigen Funktionen sammeln konnte, bringt Stefan Weil alle Voraussetzungen mit, um ein guter Ministerpräsident zu werden.“